Schlagwort-Archive: Kommunalwahl

“Die heutige Debatte im Innenausschuss war richtig und wichtig”

Lisa Spreckelmeyer  / pixelio.de

Zur heutigen Debatte im Innenausschuss des Landtags um den Angriff der Neonazis am 25. Mai äußert sich Daniela Schneckenburger, Landtagsabgeordnete der GRÜNEN: “Die heutige Debatte im Innenausschuss war richtig und wichtig, gerade vor dem Hintergrund des Berichts und der Bewertung … Weiterlesen

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Gemeinsame Erklärung zur Stellungnahme des Innenministers zum Angriff von Neonazis am 25.05.14 auf das Rathaus

„Die Darstellungen des Staatsschutzes zu Ausschreitungen stadtbekannter Neonazis am Wahlabend des 25. Mai vor dem Rathaus in Dortmund befremden in mehrfacher Hinsicht. Zum einen enthalten sie ehrenrührige Aussagen über „alkoholisierte Dortmunder Politiker“, die den Eindruck erwecken, demokratische PolitikerInnen hätten die … Weiterlesen

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Es wird Zeit, dass der Dortmunder Staatsschutz erkennt und anerkennt, dass es nicht ein „Extremismus“-Problem in der Stadt gibt.

Gestern veröffentlichten die Ruhrbarone einen Gastkommentar von Kim Ben Freigang von der Pressestelle der Dortmunder Polizei zu den Geschehnisse am 25. Mai und den Umgang mit Nazis auf diesem Blog. Die Grüne Landtagsabgeordnete Daniela Schneckenburger sieht die Ausführungen Freigangs kritisch … Weiterlesen

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Das Ergebnis der Kommunalwahl ist eine gute Ausgangsbasis für die eine starke grüne Politik in den kommenden Jahren.

Liebe Wählerinnnen und Wähler, euch allen herzlichen Dank für Vertrauen und eure Stimme. Es war ein anstrengender, aber auch schöner Wahlkampf mit vielen schönen Begegnungen. Sehr gefreut habe ich mich auch über viel persönlichen Zuspruch.

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Bezirksregierung will heute Betriebszeiten am Flughafen genehmigen – GRÜNE sehen gute Chancen für Klagen

Nach den uns vorliegenden Informationen zur heute erfolgenden Entscheidung der Bezirksregierung Münster zur endgültigen Genehmigung der verlängerten Betriebszeiten am Dortmunder Flughafen äußern sich die Oberbürgermeisterkandidatin und Landtagsabgeordnete der GRÜNEN, Daniela Schneckenburger

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