Schulsozialarbeit gesichert – Förderprogramm des Landes sichert Weiterfinanzierung

S. Hofschlaeger / pixelio.de

81 SchulsozialarbeiterInnen in Dortmund können aufatmen: Die Weiterfinanzierung ihrer Arbeit über Juli 2015 hinaus ist gesichert. Die Rot-GRÜNE Landesregierung hat heute ein Förderprogramm vorgestellt, das über drei Jahre den Kommunen insgesamt 47 Mio Euro zusichert. Für Dortmund könnten im besten Fall 2,7 Mio. Euro Landesmittel fließen.

2011 hatte der Bund das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) aufgelegt, dazu begleitend wurde die Sozialarbeit an Schulen finanziert. 2013 wurde das Programm eingestellt und ohne Ersatz beerdigt. Die Landesregierung hat nun beschlossen, den 53 kreisfreien Städten und Kreisen ein Angebot zur Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen für die kommenden drei Jahre (2015 bis 2017) mit einem Gesamtvolumen von ca. 47 Millionen Euro pro Jahr zu unterbreiten.

Dazu erklärt die Dortmunder Landtagsabgeordnete Daniela Schneckenburger: “Wir lassen Kinder und Schulen nicht im Regen stehen. Mit dem Beschluss über den Haushalt 2015 werden GRÜNE und SPD im Land den Kommunen bei der Absicherung der Schulsozialarbeit helfen, weil die Große Koalition die dringend notwendige Finanzierung der Schulsozialarbeit weiter ablehnt. Der Bund hat sich damit bei der Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen, die begleitend zum Bildungs- und Teilhabepaket finanziert worden war, aus der Verantwortung gestohlen. Damit drohte der Sozialarbeit an Schulen in vielen Kommunen das Aus. Wir wollen nicht zulassen, dass diese Arbeit wegbricht.

Dafür werden wir deutlich mehr Mittel in die Hand nehmen, als ursprünglich im Haushalt 2015 eingeplant. Wie bei der Stadtentwicklungsförderung unterstützt das Land je nach Leistungsfähigkeit der Kommunen mit einem Anteil von 50 bis 80 Prozent. So können 1500 Stellen in Sozialarbeit an Schulen in den nächsten drei Jahren verlässlich gehalten werden. Daher wird sich das Land noch einmal in besonderer Weise für die sozialen Belange der Kinder und Jugendlichen, für mehr Bildungsgerechtigkeit engagieren. Für die Stadt Dortmund bedeutet das konkret 2,7 Mio. Euro.”

Der Rat hatte im April der Verlängerung der Stellen für das Schuljahr 2014/15 zugestimmt. Die dafür im Haushalt eingestellten Mittel können nach Ansicht der GRÜNEN jetzt für die benötigten 20 Prozent Eigenmittel, die von der Kommune aufgebracht werden müssen, genutzt werden. Analog zur Stadtentwicklungsförderung werden die Kommunen – je nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit – mit einem Anteil von 50 bis 80 Prozent unterstützt.

“Das ist eine sehr gute Nachricht sowohl für die betroffenen SchulsozialarbeiterInnen als auch für alle Dortmunder SchülerInnen. Und natürlich für all diejenigen, die sich immer wieder für den Erhalt dieser wichtigen Arbeit stark gemacht haben”, freut sich Saziye Altundal-Köse, GRÜNES Ratsmitglied und Vorsitzende des Schulausschusses.

“Um die Maximalförderung zu erreichen muss die Stadt nur noch 665.000 Euro selbst stemmen. Dann stünden insgesamt 3,36 Millionen Euro pro Jahr zur Weiterführung der Schulsozialarbeit zur Verfügung. Bis Ende 2017 wäre damit die nötige Kontinuität in der Arbeit der SchulsozialarbeiterInnen, die wichtige AnsprechpartnerInnen für die Kinder und Jugendlichen vor Ort geworden sind, sicher gestellt. Die Sozialarbeit an Schulen trägt besonders dazu bei, die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule zu stärken, sie leistet einen wichtigen Beitrag zur Armutsprävention und Integrationsarbeit und ist vor allem eine wichtige Hilfestellung hin zu besserer Bildungsteilhabe und mehr Chancengerechtigkeit. Und es geht am Ende auch um Arbeitsplätze, die entstanden sind. Wir sind froh, dass das Land jetzt eingesprungen ist, um diese unverzichtbare Arbeit zu sichern.”

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