Kommunalinfo: Das neue Städtebauförderungsprogramm ist da

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Städtebauförderprogramm NRW 2013-2017 liegt vor, im Oktober hat der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Michael Groschek, den Landtag darüber informiert. Ich möchte euch das Programm zur Kenntnis geben und euch besonders auf die im hinteren Teil aufgeführte Liste der insgesamt 162 geförderten Maßnahmen in NRW von A wie Aachen bis X wie Xanten aufmerksam machen. Sicher ist auch aus eurer Region etwas dabei.

Ihr findet das Programm hier mit einem Klick

Das Programm ist eine Antwort des Landes auf die Herausforderungen, vor denen der Stadtumbau in NRW steht. Bis 2025 wird für NRW ein deutlicher Rückgang der Bevölkerungszahl prognostiziert. Im Jahr 2050 soll es bereits ca. 1,8 Millionen weniger Menschen geben. Allerdings trifft der Bevölkerungsrückgang nicht alle Regionen und Städte gleichermaßen. Vielmehr erleben wir schon jetzt die Gleichzeitigkeit von Wachstum und Schrumpfung in verschiedenen Regionen. Gleichzeitig nimmt die Bedeutung von Integrations- und Bildungsaufgaben in den Quartieren zu. Mit diesem Städtebauförderungsprogramm reagiert das Land auf diese drängenden Fragestellungen des Stadtumbaus.

Für die Jahre 2013 bis 2017 werden rund 171 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Mittel werden den Kommunen durch die Bezirksregierungen zugeteilt. Die Finanzierung trägt anteilig das Land NRW (96 Mio. Euro) und der Bund (75 Mio. Euro).

Für 75 Maßnahmen der Projektliste in den Programmen „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (49 Maßnahmen) und „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (26 Maßnahmen) sind Zuschüsse von 68,1 Mio. Euro vorgesehen. Ziel der Teilprogramme ist es, Innenstädte in ihrer Funktion zu stärken. Dabei spielt die Größe der Städte keine Rolle. Es sind gerade auch kleinere Städte mit historischen Stadtkernen, die der Unterstützung bedürfen.

Die Projektliste enthält für das Programm „Soziale Stadt“ insgesamt 23 Maßnahmen mit einem Zuschussvolumen von 20,9 Mio. Euro. Mit dem Städtebauförderprogramm Soziale Stadt werden Quartiere mit städtebaulichen Missständen und einer einkommensarmen bzw. benachteiligten Bevölkerung behutsam erneuert. Schwerpunkte der Erneuerungsstrategien bilden insbesondere Investitionen in das Wohnumfeld und die soziale Infrastruktur unter intensiver Beteiligung und Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner.

Das Programm „Stadtumbau West“, das beispielsweise Entwicklungen auf Bahnbrachen oder ehemaligen Kasernen, oder die Umgestaltung von Einzelhandelsbrachen in Innenstädten fördert, enthält 34 Maßnahmen mit Zuschüssen von 58,7 Mio. Euro.

Vermehrt müssen sich Klein- und Mittelstädte der Ballungsrandzonen und des ländlichen Raumes mit erheblichen Funktionsverlusten auseinandersetzen. Das „Programm für Kleinere Städte und Gemeinden“ unterstützt in 30 Maßnahmen mit Zuschüssen von 23,3 Mio. Euro die Bewältigung solcher Aufgaben.

Von den 162 Maßnahmen der unterschiedlichen Programme sind 25 Maßnahmen zugleich REGIONALE- Projekte. Hierfür ist ein Programmanteil in Höhe von 27 Mio. Euro des Gesamtbudgets von 171 Mio. Euro berücksichtigt worden.

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